Nachrichten

AKW Fessenheim hat Sicherheitsproblem

>>>weiter lesen

Jedes Jahr gefährlicher: BZ-INTERVIEW mit Ute Mössner und Franz Schneider

>>>weiter lesen

Betreiber des Atomkraftwerks Fessenheim muss Geldstrafe zahlen

>>>weiter lesen

Video Clip Fessenheim


von brutto tempo

Informationen

Aktuelle bekannte Petitionen

Bookmark and Share

IPPNW fordert Exportstopp: Deutsche Brennstäbe für Schrottmeiler? Aktionsbündnis News
Veröffentlicht von Administrator (admin) am 22.07.2016
News >> Aktionsbündnis News

Das Atomkraftwerk Doel liegt bei Antwerpen, rund 150 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt.(Foto: picture alliance / dpa)

 

Die Bundesregierung stuft alte Atomreaktoren in Belgien und Frankreich als Sicherheitsrisiko ein. Dennoch beliefert Deutschland solche Meiler mit Brennstäben. Ein Gutachten fordert, dass damit Schluss gemacht wird.

Die Belieferung des belgischen Kernkraftwerks in Doel und der französischen Atomanlagen in Fessenheim und Cattenom mit Brennelementen aus Deutschland ist mit geltendem Recht nicht vereinbar. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten der Ärzteorganisation IPPNW, das an diesem Freitag in Hannover vorgestellt wird.

Für eine rechtmäßige von Brennelementen müssten "objektive Anhaltspunkte vorliegen, welche eine Verwendung der Kernbrennstoffe nach den Vorschriften des innerstaatlichen (also deutschen) Rechts gewährleisten", heißt es in dem Gutachten, das von der Berliner Rechtsanwältin Cornelia Ziehm erstellt wurde. Bei den Lieferungen nach Belgien und Frankreich sei dies jedoch nicht der Fall.

"Es liegen objektive Anhaltspunkte dafür vor, dass die Anlagen in Doel, Fessenheim und Cattenom nach dem Atomgesetz nicht oder mindestens nicht mehr betrieben werden dürften", schreibt Ziehm in ihrem Gutachten. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle dürfe daher keine neuen Ausfuhrgenehmigungen genehmigen, bereits erteilte Genehmigungen "können bzw. müssen widerrufen werden". Die Expertin für Atomrecht kommt zu dem Schluss, dass die Bundesregierung einen Exportstopp für Brennelemente verhängen könne.

IPPNW-Vizechefin Angelika Claußen sagte, ihre Organisation fordere ein Ende der Lieferung von Brennelementen in die Atomanlagen Doel, Fessenheim und Cattenom. "Das ist der erste Schritt, mit dem die Bundesregierung bezeugen kann, dass es ihr mit den Sicherheitsbedenken im Hinblick auf diese maroden Atomkraftwerke ernst ist", so Claußen zu n-tv.de.

"Solche alten Reaktoren sind ein Sicherheitsrisiko"

Die genannten Atommeiler liegen in der Nähe der deutschen Grenze und gelten als extrem störanfällig. Die Bundesregierung hat Belgien und Frankreich bereits aufgefordert, Doel, Fessenheim und Cattenom stillzulegen. Mit Blick auf die belgischen Reaktoren Doel 3 und Tihange 2 urteilte die deutsche Reaktor-Sicherheitskommission im April: "Aus heutiger Sicht gibt es keine konkreten Hinweise, dass die Sicherheitsabstände aufgezehrt sind. Es kann aber auch nicht bestätigt werden, dass diese sicher eingehalten werden."

Auf der Basis dieser Einschätzung ersuchte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks Belgien damals, die beiden Reaktorblöcke zumindest vorübergehend vom Netz zu nehmen. Bereits im März hatte die SPD-Politikerin nach Berichten über einen Störfall im elsässischen Atomkraftwerk Fessenheim die Stilllegung des Meilers gefordert. "Für uns sind solche alten Reaktoren ein Sicherheitsrisiko", sagte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums.

Die aus Deutschland nach Frankreich und Belgien gelieferten Kernbrennstoffe kommen vor allem aus der Brennelementefabrik im niedersächsischen Lingen, die einer Tochtergesellschaft des französischen Energiekonzerns Areva gehört. Niedersachsens grüner Umweltminister Stefan Wenzel fordert, die Anlage in Lingen abzuschalten. "Die dortige Anlage ist das einzig verbliebene Werk in Deutschland und ist nach dem Beschluss zum Ausstieg nicht mehr erforderlich", sagte Wenzel im Juni.

Zuletzt geändert am: 22.07.2016 um 17:04:28

Zurück

Kommentare

Keine gefunden

Kommentar hinzufügen