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von brutto tempo
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Leitet der Energiekonzern EDF am11. Oktober das Abschalten des AKW FESSENHEIM ein? Aktionsbündnis News
Veröffentlicht von Administrator (admin) am 29.09.2015
News >> Aktionsbündnis News


Medien und deutsche Politiker kritisieren den französischen Präsidenten FrançoisHollande,weil er das AKW Fessenheim nun erst 2018 abschaltenwill.
Dabei übersehen Kritiker ein entscheidendes Detail, auf das Denis Baupin, stellvertretender Präsident des französischen Parlaments, hingewiesen hat.
KLAUS RIEXINGER

Ob und wann Frankreich das störanfällige Atomkraftwerk Fessenheimabschaltet, lässt sich kaumnoch nachvollziehen. Fast im Wochenrhythmus gibt es neue Verlautbarungen aus der französischen Politik. In einem Interview mit der Zeitschrift Le Parisien hat Hollande in dieser Woche als Zeitpunkt „frühestens 2018“ genannt, während seine Umweltministerin Ségolène Royalder Zeit –dieseWoche – sagte: „Der Abschaltprozess beginnt 2016.

“Was denn nun? Doch die beiden Aussagen passen erstaunlich gut zu einem Vertragsdetail, auf das der Grünen-Politiker und stellvertretende Parlamentspräsident Denis Baupin jüngst hingewiesen hat:
Die Schließung von Fessenheim ist nicht an die Inbetriebnahme des Reaktors Flamanville in der Normandie gekoppelt, sondern an dessen Baubewilligung.
Weil die am 11. Oktober – also in zwei Wochen – nach zehn Jahren Bauzeit erneuert werden muss, muss die Betreiberin, der Staatskonzern Eléctricité de France, im Gegenzug mit dem Abschalten eines anderen Atomkraftwerks beginnen. Bislang wird in der Öffentlichkeit die Koppelung so dargestellt, dass erst mit der  Inbetriebnahme von Flamanville ein anderes AKW abgestellt werden muss. Weil der neue Reaktortyp in Flamanville so große technische Probleme hat und nicht ans Netz kann,muss demnach auch das Abschalten eines Alt-AKW immer weiter hinausgeschobenwerden.
Bei einer Versammlung des trinationalen Atomschutzverbandes Tras, der Fessenheim auf dem Klageweg stilllegen will, wies Baupin darauf hin, dass er die Koppelung an die Baubewilligung in das Energiewendegesetz eingebracht habe. Die Grünen sind Juniorpartner der regierenden Sozialisten in Paris.
Das Gesetz wurde am 23. Juli verabschiedet.
Gegenüber Monika Le Floch-Wierzoch, Pressereferent in der Grünen in Bad Krozingen, hat Baupin dieses Detail in einem Interview, das dem Sonntag vorliegt, ausgeführt. Auf seiner Homepage verweist der Politiker zudem auf einen Bericht der EDF-Tochter RTE, wonach technische Probleme in Flamanville einem Abschalten von Fessenheim 2016 nicht im Wege stünden.
Dem Landesumweltministerium ist diese Information ebenso wenig bekannt wie dem Bundesumweltministerium,wie beide Ministerien auf Anfrage des Sonntag mitteilten.
–Neuer Wind bei EDF?–
„Das Problemder Deutschen ist, dass sie kein Französisch sprechen“, kommentiert der Schweizer Tras-Vorsitzende Rudolf Rechsteiner das vermeintliche Unwissen. Rechsteiner attestiert der Regierung Hollande „einen Willen zum Schließen von Fessenheim“. Selbst bei der EDF sieht Rechsteiner einen neuen Wind wehen, seit Hollande vor einem Jahr Jean-Bernard Lévy zum Vorstandsvorsitzenden berufen hat. Vorgänger Henri Proglio galt als Vertrauensmann des vorigen Präsidenten Nicolas Sarkozy und als kompromissloser Atomkraft-Verfechter. Rechsteiner vermutet, dass Hollande Lévy das Versprechen abgerungen
hat, nicht irgendein AKW in Frankreich für Flamanville abzuschalten, sondern Fessenheim.
Damit könnte Hollande doch noch sein Wahlversprechen, Fessenheimabzuschalten, einlösen.
Dass sich der Abschaltprozess bis 2018 hinzieht,müsseman in Kauf nehmen.
Eine größere Ungewissheit geht für Rechsteiner von den französischen Präsidentschaftswahlen 2017 aus.
Derzeit ist kaum davon auszugehen, dass Hollande wiedergewählt wird.
Ein konservativer Präsident wie Sarkozy könnte die eingeleitete Stilllegung von Fessenheimaber stoppen.
Deshalb empfiehlt Rechsteiner Deutschland, mit Frankreich einen Staatsvertrag abzuschließen. Der könnte so aussehen, dass sich Berlin an einem gemeinsamen Gewerbepark im Elsass beteiligt.

Zuletzt geändert am: 29.09.2015 um 16:26:54

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